5 Fragen & Antworten zum Lärmschutz

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Lärmschutz haben wir hier für Sie zusammengestellt.

LSBG - Lärmschutz - Bundesfernstraßen - FAQ - Hamburg - FHH

 

1. Warum werden keine Lärmmessungen an Autobahnen vorgenommen?

Das Handeln staatlicher Stellen in Bezug auf die Geräuschentwicklung an Autobahnen regelt sich nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und den zugeordneten Verordnungen.

Für Lärmschutz an Straßen ist die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (16. BImSchV), die so genannte „Verkehrslärmschutzverordnung“ maßgeblich. Diese Verordnung verpflichtet, zur Prüfung eines Anspruchs auf Lärmschutz von Anwohnern einer Autobahn Lärmberechnungen durchzuführen (§3 der 16. BImSchV).

Die Verkehrslärmschutzrichtlinie (VLärmSchR 97) des Bundes schreibt dieses Verfahren auch für Maßnahmen der Lärmsanierungen an Bestandsstrecken (siehe 2.) verbindlich vor. Mit einer Lärmberechnung wird eine sachgerechte und von zufälligen Einflüssen freie Ermittlung des von der Autobahn ausgehenden Lärms gewährleistet.

Eine Lärmmessung stellt dagegen immer nur eine Momentaufnahme dar, die mit berechneten Ergebnissen meistens schwer in Einklang zu bringen ist. Darüber hinaus sind die Lärmschutzmaßnahmen für die vorhersehbare künftige Verkehrsentwicklung zu dimensionieren. Dies ist mit einer Lärmmessung nicht abbildbar.

Im Rahmen der Lärmberechnungen können auch mögliche Reflexionen von vorhandenen oder geplanten schallharten Oberflächen berücksichtigt werden. Hierzu zählen beispielsweise Gebäudeseiten etc., nicht jedoch Gebüsche und Gehölze, die nicht schallreflektierend wirken.

Diese Berechnungsgrundlagen sind in den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen, der RLS-90, verankert, die durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verbindlich eingeführt wurden.

 

2. Wann besteht Anspruch auf Lärmschutz an Straßen?

Grundsätzlich bestehen zwei Möglichkeiten, Lärmschutz an Bundesfernstraßen zu realisieren: die „Lärmvorsorge“ und die „Lärmsanierung“.

Lärmvorsorge

Der Träger einer Straßenbaumaßnahme hat gemäß §41 BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) sicherzustellen, dass keine schädlichen Umweltauswirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden können, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Außerdem dürfen die Kosten der geplanten Schutzmaßnahmen nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck stehen.

Bei Neubau oder einer wesentlichen Änderung einer vorhandenen Straße besteht grundsätzlich ein Rechtsanspruch auf Lärmschutz. Maßgeblich sind die zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Verkehrsgeräuschen definierten Immissionsgrenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung (§2 der 16. BImSchV).

Wesentliche Änderungen einer bestehenden Straße sind beispielsweise die Ergänzung um einen oder mehrere durchgehende Fahrstreifen oder ein erheblicher baulicher Eingriff, wenn durch diesen der Lärmbelastungspegel um mindestens 3 dB(A) ansteigt oder auf mindestens 70 dB(A) am Tage bzw. 60 dB(A) in der Nacht erhöht wird. Nicht als erhebliche bauliche Eingriffe im Sinne der Verkehrslärmschutzverordnung sind hingegen u.a. die Sanierung der Fahrbahn oder der Bau von Lärmschutzanlagen selbst anzusehen.

Lärmsanierung

Neben der oben beschriebenen „Lärmvorsorge“ aufgrund von Neu- und Ausbauvorhaben von Straßen können darüber hinaus „Lärmsanierungsmaßnahmen“ an bestehenden Straßen durchgeführt werden. Diese Lärmschutzmaßnahmen werden seitens des Bundes auf freiwilliger Basis im Rahmen der hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ermöglicht. Ein Rechtsanspruch auf Lärmsanierung besteht jedoch nicht.

Als Beurteilungsgrundlage, ob Straßenabschnitte für Lärmsanierungsmaßnahmen in Frage kommen, wurden vom Bund sogenannte Auslösewerte für Lärmsanierungsmaßnahmen definiert. Seit 2010 sind diese Auslösewerte für Lärmsanierung seitens des Bundes um 3 dB(A) auf 67 dB(A) tags und 57 dB(A) nachts beispielsweise für Wohngebiete abgesenkt worden.

Sofern diese Werte an Wohngebäuden erreicht bzw. überschritten werden, kommen die betrachteten Bundesfernstraßenabschnitte für eine Lärmsanierungsmaßnahme in Betracht.

 

3. Welche Arten des Lärmschutzes gibt es?

Bei Lärmschutzmaßnahmen ist grundsätzlich zwischen aktiven und passiven Lärmschutzmaßnahmen zu unterscheiden.

Unter aktivem Lärmschutz versteht man Lärmschutzmaßnahmen, die an der Lärmquelle ansetzen, also insbesondere bauliche Maßnahmen wie Lärmschutzwände oder -wälle, aber auch den Einbau von lärmmindernden Straßenbelägen wie z.B. der Splitt-Mastix-Asphalt oder der offenporige Asphalt („Flüsterasphalt“ oder „OPA“).

Passive Lärmschutzmaßnahmen sind Maßnahmen, die an der „Empfänger-Seite“, also z.B. am Wohngebäude eines Betroffenen, greifen. In der Regel ist hier die Ausstattung von Schlaf- und Wohnräumen mit Schallschutzfenstern, Lüftungseinrichtungen o.Ä. gemeint. Teilweise sind auch größere bauliche Maßnahmen an Gebäuden, wie Dach- oder Fassadendämmungen, erforderlich. Grundsätzlich haben aktive Lärmschutzmaßnahmen Vorrang vor passiven. Erst wenn der mit den aktiven Maßnahmen verbundene Aufwand außer Verhältnis zu dem erreichbaren Schutzzweck (z.B. der Summe der zu schützenden Wohngebäude) steht oder aktiver Lärmschutz aus anderen Gründen nicht umsetzbar ist, darf ein Betroffener „dem Grunde nach“ in den passiven Schutz verwiesen werden. Welche Schutzmaßnahmen am jeweiligen Gebäude zu ergreifen sind, entscheidet die für passive Schutzmaßnahmen zuständige Dienststelle. Dies sind in Hamburg die Bezirksämter. Für die erforderlichen baulichen Maßnahmen an Gebäuden können Eigentümer auf Antrag Entschädigungen erhalten.

 

4. Wie hoch ist der finanzielle Zuschuss für passive Lärmschutzmaßnahmen?

Bei Maßnahmen der Lärmvorsorge, also bei Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen von Straßen, werden die erforderlichen Aufwendungen für passive Lärmschutzmaßnahmen zu 100 % vom Bund übernommen.

Bei Lärmsanierungsmaßnahmen, also bei freiwilligen Maßnahmen des Bundes, erfolgt eine Kostenübernahme durch den Bund zu 75 %.

Ansprüche auf Kostenerstattung für Lärmschutzmaßnahmen müssen immer vor der Durchführung der Maßnahme gestellt werden, eine nachträgliche Erstattung von geleisteten Aufwendungen ist nicht möglich.

 

5. Wie wirksam sind Lärmschutzmaßnahmen?

Mitunter wird nach dem Bau von Lärmschutzwänden oder –wällen seitens der betroffenen Öffentlichkeit die Wirksamkeit der Maßnahme hinterfragt. Das persönliche Empfinden der Lautstärke ist jedoch von vielen Einflüssen abhängig, u.a. der Frequenz des Geräusches (Tonhöhe), dem zeitlichen Ablauf des Geräusches (Dauer des An- und Abschwellens oder schlagartiges Eintreten des Geräusches) - und auch von der Sichtbarkeit der Lärmquelle. Nach objektiven Maßstäben sind diese subjektiven Empfindungen häufig nicht nachvollziehbar. Somit kommt es immer wieder vor, dass Geräusche, die objektiv leiser sind, wegen der veränderten Frequenz, z.B. nach einer Reflektion an einem Gebäude, als lauter empfunden werden. Erfahrungsgemäß schwindet dieser Eindruck nach einiger Zeit.

Es wird auch manchmal geäußert, dass durch den Bau einer Lärmschutzwand der Verkehrslärm reflektiert wird und dies auf der anderen Straßenseite zu einer Erhöhung der Lärmbelastung führt. Sofern Lärmschutzwände einseitig aufgestellt werden, werden sie hoch schallabsorbierend hergestellt, sodass mögliche Schallreflektionen nahezu auf null geführt werden können.

Teilweise werden nach Fertigstellung von Lärmschutzmaßnahmen an vielbefahrenen Straßen andere Geräuschquellen bestimmend für die Wahrnehmung eines Lärmempfindens. Beispielsweise kann der bisher untergeordnete Lärm einer Stadtstraße stärker wahrgenommen werden, nachdem der bisher maskierende Lärm einer Autobahn durch Lärmschutzanlagen entsprechend gemindert worden ist.