Vom Bedarf zur fertigen Straße

Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen

Straßenplanung - Planungsphasen - Hamburg - FHH

 

1. Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für die strategische Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland. Als verkehrsträgerübergreifende Planung beinhaltet dieser u.a. den ermittelten Bedarf an Bundesfernstraßenprojekten. Ein Planungszeitraum umfasst etwa 10 – 15 Jahre. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde vom Bundeskabinett beschlossen und hat einen empfehlenden Charakter. Im aktuellen Bedarfsplan zum BWVP 2030 sind die geplanten Maßnahmen für Hamburg zu finden.

2. Bedarfsplan

Der nach einem einheitlichen und umfangreichen Bewertungs- und Priorisierungsprozess im BVWP festgeschriebene Bedarf wird in einem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen festgelegt. Die Feststellung des Bedarfs mündet als Anlage (Bedarfsplan) in das Fernstraßenausbaugesetz (aktuell 6.FStrAbÄndG vom 23. Dezember 2016) und ist für die folgenden Planungsstufen bindend. Der Bedarfsplan regelt verbindlich den Verkehrsbedarf, nicht die konkrete Trassenfestlegung. Diese Entscheidung bleibt den nachfolgenden Planungsstufen vorbehalten.

3. Linienfindung und Linienbestimmung

Für die Linienfindung, also die Findung des optimalen Korridors für den Verlauf einer neuen Straße (noch keine detaillierte Planung), und die anschließende Linienbestimmung, ein formaler Akt nach § 16 Bundesfernstraßengesetz (FStrG), ist eine Reihe von Voruntersuchungen (z.B. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), Verkehrsuntersuchung) zu verschiedenen Planungsvarianten erforderlich. Anhand der Ergebnisse kann ein Variantenvergleich sowie die Bewertung und Abwägung der positiven und negativen Auswirkungen einer Maßnahme durchgeführt werden. Am Ende dieses Prozesses kristallisiert sich i.d.R. eine Vorzugsvariante heraus. Bei der Linienbestimmung nach § 16 FStrG handelt es sich um eine verwaltungsinterne Festlegung des grundsätzlichen Trassenverlaufes der Vorzugsvariante, die für den weiteren Planungsprozess bindend ist. Die Linienfindung liegt in der Zuständigkeit des jeweiligen Bundeslandes, der formale Akt der Linienbestimmung wird durch das BMVI durchgeführt. Privat Betroffene haben keine Möglichkeit, gegen die festgelegte Linienführung Rechtsmittel einzulegen.

4. Entwurfsplanung (Vorentwurf nach RE)

In dieser Planungsstufe werden die konzeptionellen Entwurfsdetails in technischer und umweltfachlicher Hinsicht entwickelt und festgelegt. Es erfolgt die Aufstellung des Entwurfs nach den "Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau" Ausgabe 2012 (RE 2012). Dieser Entwurf muss - in Abhängigkeit von den Vorlagegrenzen - von den zuständigen Stellen geprüft und genehmigt werden. Für bestimmte festgelegte Maßnahmen (inhaltliche und/oder finanzielle Festlegung) ist dafür der „Gesehen“-Vermerk des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) einzuholen.

Die Entwurfsplanung sowie alle weiteren Schritte werden durch das jeweils zuständige Bundesland durchgeführt. Dies ist im Grundgesetz im Artikel 90 festgelegt.

5. Planfeststellungsverfahren

Die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens ist erforderlich, um Baurecht zu erlangen und somit eine Maßnahme umsetzen zu können. Für dieses Verfahren müssen als erstes die Planfeststellungsunterlagen erstellt werden. Diese werden den vom Plan betroffenen Behörden vorgelegt. Weiterhin werden die Unterlagen zur Einsichtnahme durch betroffene Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Vereine, Organisationen etc. öffentlich ausgelegt. Seit einigen Jahren können die Planfeststellungsunterlagen in Hamburg auch im Internet eingesehen werden.

Betroffene Stellen können Stellungnahmen, betroffene Personen Anregungen oder Einwendungen zu den Unterlagen abgeben. Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden Erwiderungen zu den Stellungnahmen und Einwendungen erarbeitet und im Rahmen eines Erörterungstermins mit den Einwendern besprochen. Am Ende des Planfeststellungsverfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss. Damit gilt das Bauvorhaben als genehmigt. Gegen den Planfeststellungsbeschluss können Betroffene innerhalb festgelegter Fristen Rechtsmittel einlegen.

6. Ausführungsplanung

Während der Ausführungsplanung werden alle technischen Entwurfsdetails der Straße, der Brücken und sonstigen Nebenanlagen sowie die landschaftspflegerische Ausführungsplanung und die Arbeitssicherheits- und Gesundheitsschutzpläne erarbeitet. Dies sind die Grundlagen für die später vor Ort ausgeführten Arbeiten.

7. Bau (inkl. Bauvorbereitung - Ausschreibung und Vergabe sowie Bauaufsicht)

In der Bauvorbereitung werden alle Vergabeunterlagen (u.a. Mengenermittlungen, Leistungsbeschreibungen, Bauphasenpläne, Verkehrsführungs- und Umleitungspläne) für alle Gewerke erstellt und veröffentlich. Nach Öffnung der eingegangenen Angebote (Eröffnungstermin / Submission) erfolgt die Prüfung und Wertung der Angebote, um das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln. Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Mit Abschluss des Bauvertrages kann mit dem Bau begonnen werden. Das Baufeld wird dem Bauunternehmen übergeben. Die zuständige Bauüberwachung kontrolliert die Baustelle und gewährleistet die Qualität sowie die Sicherheit. Nach der Abnahme kann i.d.R. auch die Verkehrsfreigabe erfolgen. Der Bauvertrag wird mit dem Bauunternehmen abgerechnet und das Bauwerk während der Gewährleistungszeit auf Fehlerfreiheit überprüft.